„Deutschland befindet sich nicht im Abschwung“: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat neuerlichen Rezessionsspekulationen eine Absage erteilt. „Es geht bergauf, nicht bergab“, betonte der Minister. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi stellte zudem klar, dass die SPD zur ‚schwarzen Null’ steht: „Die Schuldenbremse steht … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung würdigte der Landtag von Sachsen-Anhalt in einer gemeinsamen Aktuellen Debatte aller vier Fraktionen. Darin erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Fast genau auf den Tag vor 25 Jahren sind überall in der DDR Tausende Menschen auf … Weiterlesen
Der Bundestag hat die erste Stufe der Pflegereform beschlossen. „Gesagt. Getan. Gerecht“, kommentiert SPD-Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis die ab Anfang 2015 geltenden deutlichen Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige, Demenzerkrankte und die pflegenden Angehörigen. Die Reform trage die Handschrift der SPD, so Mattheis.
In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag den Antrag der Koalitionsfraktionen „Den Meisterbrief als zentrales Qualitätsmerkmal im Handwerk erhalten und stärken“ beschlossen. Darin wird die Landesregierung gebeten, sich für den Erhalt und die Stärkung des Meisterbriefes als zentralen Bestandteil unserer … Weiterlesen