“Was verbirgt sich eigentlich hinter diesen Worten?”. Eine spannende Frage, die uns und vielen SPDlern in den letzten Wochen oft gestellt wurde. Ein Thema, was näher beleuchtet gehört. Zeit für Bildungsgerechtigkeit Wer kann sich ein Studium in Deutschland leisten? Wem … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich bei einer zweitägigen Klausurtagung gestern und heute in Naumburg unter anderem intensiv mit der Einsetzung einer Enquetekommission zum “Linksextremismus” und mit dem – unter anderem auch von der AG gegen Rechtsextremismus eingebrachten – Vorschlag befasst, eine … Weiterlesen
Menschen, die viele Jahre hart arbeiten, haben ein Recht auf Unterstützung, wenn sie – oft unverschuldet – in große Probleme geraten. Darum geht es Martin Schulz. Ausgerechnet wegen dieser Forderung nach mehr Gerechtigkeit wird Martin Schulz jetzt von einem neoliberalen … Weiterlesen
Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorgestellt. Bezogen auf das Jahr 2016 werden dort die verfassungsfeindlichen Bestrebungen von Rechtsextremisten, Linksextremisten, Islamisten und ausländischen Extremisten sowie die Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in Sachsen-Anhalt dargestellt. Minister Stahlknecht … Weiterlesen