Ein Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition am Mittwochabend brachte den Durchbruch bei zentralen Fragen der Energiewende. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) dazu am Donnerstag: “Unser gemeinsames Papier ist die von vielen ersehnte Blaupause für die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie in einer … Weiterlesen
Egal wie das Referendum ausgeht, Europa werde die Bürger Griechenlands nicht im Stich lassen, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Mittwoch im Bundestag. Von der Regierung in Athen dürfe man sich aber nicht erpressen lassen. „Wir dürfen uns von dem Verantwortungsbewusstsein … Weiterlesen
Zum Tode von Hans-Jochen Tschiche erklärt Katrin Budde, Fraktionsvorsitzende der SPD im sachsen-anhaltischen Landtag: „Mit großer Bestürzung habe ich vom Tode Hans-Jochen Tschiches erfahren. Er war ein enger Mitstreiter in der Zeit der rot-grünen Landesregierung von 1994 bis 1998 und … Weiterlesen
Diese Vorschläge sind ein enttäuschender Rückschlag für alle, die in Deutschland parteiübergreifend für eine Willkommenskultur für Flüchtlinge und Zuwanderer eintreten. CDU und CSU setzen mal wieder auf Ausgrenzung statt auf Integration.“ Mit diesen Worten bewertete die SPD-Fraktionsvorsitzende im sachsen-anhaltischen Landtag, … Weiterlesen