Die SPD-Fraktion hat bei einer Klausur in Hamburg die Schwerpunkte der nächsten Monate besprochen. Im Fokus standen die Themen Wohnungsbau, Sterbehilfe und der Ukraine-Konflikt. Angesichts des Mangels an bezahlbarem Wohnraum in vielen Städten debattierte man Wege, „wie man Wohnungsbau und … Weiterlesen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke arbeitet dafür, dass alle Menschen im Land gleich gute Chancen haben. Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 14. September wirbt im “Brandenburg-Plan” mit 50 konkreten Vorhaben für die kommenden Jahre. “Dabei gilt: Wir versprechen nichts, was … Weiterlesen
Heike Taubert, SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Thüringen am 14. September, und ihr Parteifreund Christoph Matschie, Landesvorsitzender der SPD, haben am Dienstag in Erfurt die Koalitionsprüfsteine der SPD vorgestellt. Die Parteibasis soll über den Koalitionspartner abstimmen.
Bund und Länder sollen künftig in Wissenschaft, Forschung und Lehre besser zusammenarbeiten können. Das Kabinett beschloss am Mittwoch, das so genannte Kooperationsverbot im Grundgesetz zu lockern. Damit sollen Hochschulen mehr Planungssicherheit erhalten. SPD-Vize Ralf Stegner macht klar: Ziel der SPD … Weiterlesen