“Was verbirgt sich eigentlich hinter diesen Worten?”. Eine spannende Frage, die uns und vielen SPDlern in den letzten Wochen oft gestellt wurde. Ein Thema, was näher beleuchtet gehört.
Zeit für Bildungsgerechtigkeit
Wer kann sich ein Studium in Deutschland leisten? Wem ist ein höherer Bildungsabschluss vergönnt? Leider meist nur vielen, die finanziell die Mittel dafür haben. Dort wo die Eltern keinen “dicken” Geldbeutel haben, bleiben Bildungs- und damit Berufschancen oft auf der Strecke. Es kann doch nicht sein, dass ein Kind aus finanziell schwächeren Schichten schlechter gestellt wird. Für uns bedeutet es, Bildung von Anfang an, von der Kita bis zum Berufs/Studienabschluss, kostenlos anzubieten. Dazu gehört aber auch, sich von der bildungspolitischen Länderhoheit im förderalen System zu trennen. Damit ist jedem die Möglichkeit offen, Bildung und einen Abschluss nicht nach finanziellem Spielraum der Eltern, sondern nach individueller Möglichkeit zu erreichen.
Zeit für mehr Soziale Gerechtigkeit
Das knüpft sich fließend an. Was ist sozial gerecht? Das ein Leiharbeiter sich von Befristung zu Befristung hangelt? Das Menschen 40 Std. arbeiten und dafür einen völlig unzureichenden Mindestlohn bekommen? Das Familien ständig mit höheren Beiträgen für Kita und Hort konfrontiert werden, und damit das effektive Einkommen noch weiter verringert wird? Das ist sozial ungerecht und dem treten wir entschieden entgegen, um diese Zustände zu ändern. Schluss mit der Befristung von Arbeitsverträgen. Wir bieten die Chance auf vernünftige tariforientierte Bezahlung von Leiharbeitskräften. Mehr finanziellen Spielraum schaffen durch kostenlose Bildung und Betreuung und die Annhebung des Mindestlohnes. Das bringt soziale Gerechtigkeit. Genauso gehört dazu die angemessene Besteuerung von hohen Einkommen und Kapitalerträgen. Es ist eine Schande für unser Land, das 10% unserer Bevölkerung mehr finanzielle Kraft besitzen, als alle anderen 90% zusammen. Genau da hört für uns Kapitalismus auf und genau da fängt die Umverteilung nach unten in Sinne unseres Grundgesetzes, des Gleichheitsanspruchs unserer Gesellschaft an.
Zeit für mehr Rentengerechtigkeit
Jetzt mal ehrlich, wem haben die ständigen Rentenerhöhungen eigentlich etwas gebracht? Nach Abzug von steigenden Energiepreisen, Lebenshaltungskosten und Mieten? Effektiv niemanden! Ist es gerecht, das Rentner, die ihr Leben lang hart gearbeit haben, im Rentenalter weniger als Mindestlohn bekommen? Kann es gerecht sein, dass zukünftige Generationen ohne private Altersvorsorge kaum noch Rentenansprüche haben? Das wir eine Generation jenseits der “BabyBoomer” sich ihrem Schicksal der drohenden Altersarmut überlassen? Nein! Wir stehen für eine Mindestrente auf Mindestlohnbasis für alle Bevölkerungsschichten. Darüber hinaus für eine Lebensleistungsrente, die die Leistung eines jeden Einzelnen honoriert. Mit uns wird es keine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre geben. Wir sind für gezielte Maßnahmen der Umstrukturierung der sozialen Sicherungssysteme in ein nachhaltiges System, was der heutigen Wirklichkeit entspricht.
Ach, und liebe CDU, wir kennen die Kanzlerin…Zu gut. Es ist “Zeit für einen Regierungswechsel – Zeit für Martin Schulz und die SPD”!
Nicht Zeit für GießkannenSteuergeschenke, zweifelhafte defizitäre Rentenerhöhungen und Renteneintrittsaltererhöhungen. Wir haben Konzepte und Visionen, euch kennt man eben ?