Bund und Länder sollen künftig in Wissenschaft, Forschung und Lehre besser zusammenarbeiten können. Das Kabinett beschloss am Mittwoch, das so genannte Kooperationsverbot im Grundgesetz zu lockern. Damit sollen Hochschulen mehr Planungssicherheit erhalten. SPD-Vize Ralf Stegner macht klar: Ziel der SPD … Weiterlesen
Fast eine Woche dauert der Raketenbeschuss der islamistischen Hamas gegen Israel. Er hat eine Spirale der Gewalt in Gang gesetzt, die kaum noch aufzuhalten scheint. Die Staatengemeinschaft sucht nach einem Ausweg – bisher erfolglos. Nun ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) … Weiterlesen
Die SPD gratuliert der deutschen Nationalmannschaft herzlich zum WM-Sieg: „Das ganze Haus hier ist am Feiern“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in der Berliner Parteizentrale. Und auch in den sozialen Netzwerken gab die SPD-Parteispitze ihrem Jubel kräftig Ausdruck. SPD.de … Weiterlesen
„Fleißig, billig, schutzlos“ – das war bisher die Realität für Millionen Arbeitnehmer in Deutschland. Damit ist jetzt Schluss. Am Freitag hat auch der Bundesrat den Mindestlohn beschlossen. „Deutschland weiß, unter 8,50 Euro ist Arbeiten nicht mehr möglich und nicht mehr nötig“, … Weiterlesen