Das Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am Mittwoch, die Netzentgeltbefreiung und die entsprechenden Regelungen in der die Stromnetzentgeltverordnung. Zudem prüft derzeit auch die EU, ob die deutsche Regelung eine unerlaubte Beihilfe für die Industrie ist. Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der … Weiterlesen
Sachsen- Anhalts Justiz- und Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb hat die Einrichtung eines bundesweiten Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ begrüßt. „Das erleichtert den Zugang zu Hilfsangeboten auch in Sachsen- Anhalt“, sagte Kolb. Das unter der Rufnummer 08000 116 016 erreichbare Hilfetelefon werde … Weiterlesen
Der Verkehrsminister hat eine Liste von 94 Verkehrsvorhaben vorgelegt, die er für den Bundesverkehrswegeplan anmeldet. Insgesamt wird Sachsen- Anhalt drei Autobahnprojekte und 91 Bundesstraßen- Vorhaben beim Bund einreichen. Der überwiegende Teil der Projekte sind Neubauten von Ortsumfahrungen. Insgesamt stehen 83 … Weiterlesen
Zum Ende der Woche hat die Investitionsbank Sachsen- Anhalt erstmals nach der Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” Zahlen zur Wirtschaftsförderung vorgestellt. Danach konnte Sachsen- Anhalt trotz der geringeren Gesamtsumme … Weiterlesen