SPD Kreisvorsitzender kritisiert CDU-Bundestagskandidaten scharf Der SPD Kreisvorstand Anhalt-Bitterfeld nimmt zur Kenntnis, dass sich der CDU-Bundestagskandidat im Wahlkreis Anhalt respektlos und dreist verhält. Nach der Öffentlichen Kritik am Auftreten des CDU-Kandidaten bei einer Veranstaltung im Schloss Köthen und einen Shitstorm … Weiterlesen
Konkrete Maßnahmen aus dem Hacker-Angriff jetzt ableiten In einer gemeinsamen Presseerklärung fordern der Kreisvorsitzende der SPD Anhalt-Bitterfeld, Jan Kiese, und der Fraktionsvorsitzende SPD- Grüne im Kreistag Anhalt-Bitterfeld, Andreas Dittmann, aus den aktuellen Ereignissen ein konkretes Maßnahmepaket für die Zukunft … Weiterlesen
Der Verkehrsminister hat eine Liste von 94 Verkehrsvorhaben vorgelegt, die er für den Bundesverkehrswegeplan anmeldet. Insgesamt wird Sachsen- Anhalt drei Autobahnprojekte und 91 Bundesstraßen- Vorhaben beim Bund einreichen. Der überwiegende Teil der Projekte sind Neubauten von Ortsumfahrungen. Insgesamt stehen 83 … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung führte der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft eine Anhörung zur Energiestudie der Landesregierung durch. Die im Sommer 2012 veröffentlichte Studie soll die Basis für die Fortschreibung des Landesenergiekonzeptes sein.
Hövelmann/ Mormann: Die Nordverlängerung der A14 muss gebaut werden – Sie wichtig für die Sachsen- Anhalt und die Altmark Kürzlich debattierte der Landtag von Sachsen- Anhalt im Rahmen einer Aussprache zur großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Nordverlängerung … Weiterlesen
Dass die SPD in Anhalt auch über den „Tellerrand“ hinausschauen kann, hat sie bereits in vergangenen Wahlkämpfen bewiesen. Denn bei den Sozialdemokraten vor Ort ist es kein Stigma, wenn Kandidatinnen oder Kandidaten nicht unbedingt aus dem jeweiligen Ort kommen. Nicht … Weiterlesen
Bundestagskandidatin für Anhalt soll am 24. November aufgestellt werden Mit Petra Börst- Harder wollen die Sozialdemokraten um das Direktmandat im Wahlbereich Anhalt kämpfen und nehmen die Themen Arbeit, Wirtschaft und Demographie ins Visier, so lautet der Vorschlag der Parteispitzen aus … Weiterlesen
Die Bundesregierung beabsichtigt eine Änderung § 51 Abs. 3 Satz 2 Abgabenordnung. Danach sollen im Verfassungsbericht aufgeführte Organisationen automatisch die für den Steuerabzug von Spenden notwendige Gemeinnützigkeit aberkannt bekommen. Das wäre eine Verschärfung der geltenden Rechtslage, denn bislang ist diese … Weiterlesen
Heute haben die Netzbetreibern den Anstieg EEG- Umlage im kommenden Jahr auf 5,27 ct/kWh bekannt gegeben. Das bedeutet eine Erhöhung der EEG- Umlage um fast 50 % und einen Strompreisanstieg von ca. 8 %. Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher … Weiterlesen
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat mit ihren vorgeschlagenen ab 1.1.2013 geltenden neuen Tarifen für große Entrüstung und Proteste bei allen Betroffenen gesorgt. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion: „Die von der GEMA … Weiterlesen