“Was verbirgt sich eigentlich hinter diesen Worten?”. Eine spannende Frage, die uns und vielen SPDlern in den letzten Wochen oft gestellt wurde. Ein Thema, was näher beleuchtet gehört. Zeit für Bildungsgerechtigkeit Wer kann sich ein Studium in Deutschland leisten? Wem … Weiterlesen
Menschen, die viele Jahre hart arbeiten, haben ein Recht auf Unterstützung, wenn sie – oft unverschuldet – in große Probleme geraten. Darum geht es Martin Schulz. Ausgerechnet wegen dieser Forderung nach mehr Gerechtigkeit wird Martin Schulz jetzt von einem neoliberalen … Weiterlesen
„Und wenn wir anderen Mut machen wollen, dann brauchen wir auch selber welchen. Wir brauchen den Mut, zu sagen, was ist…– und was nicht ist! Der Anspruch, Fakt und Lüge zu unterscheiden, das Vertrauen in die eigene Urteilskraft – sie … Weiterlesen
Das Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am Mittwoch, die Netzentgeltbefreiung und die entsprechenden Regelungen in der die Stromnetzentgeltverordnung. Zudem prüft derzeit auch die EU, ob die deutsche Regelung eine unerlaubte Beihilfe für die Industrie ist. Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der … Weiterlesen
Der SPD- Parteikonvent hat am Sonnabend in Berlin das neue SPD- Rentenkonzept beschlossen. Darin kündigt sie an, dass im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl 2013 die Ost- Renten bis 2020 stufenweise auf das Westniveau angehoben werden. Dazu sollen zunächst … Weiterlesen
Sachsen- Anhalts Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb hat im Bundesrat die von der Bundesregierung vorgelegten Pläne zur Kostenrechtsmodernisierung scharf kritisiert und die Einführung höherer Gerichtsgebühren gefordert. „Statt mit den Ländern gemeinsam konstruktiv an den richtigen Stellschrauben zu drehen, hat der … Weiterlesen
Im vergangenen Jahr erarbeiteten über 400 Beteiligte den ersten Online- Antrag der SPD, der im Dezember auf dem Bundesparteitag eingebracht und verabschiedet wurde. An das erfolgreiche Experiment knüpft die SPD- Bundestagsfraktion nun an. Unter dem Titel „Ein Bürgerprogramm mit Ihren … Weiterlesen
Die Vorsitzenden der SPD- Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein- westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD- Fraktionschefs Katrin Budde (Sachsen- Anhalt), Martin Dulig (Sachsen), Ralf Holzschuher (Brandenburg), Uwe Höhn (Thüringen), Norbert Nieszery (Mecklenburg- … Weiterlesen
Der SPD- Landesvorstand hat sich intensiv mit den durch die schwarz- gelbe Bundesregierung geplanten Änderungen des Erneuerbaren- Energien- Gesetzes (EEG) befasst. Hierzu lud sich der Vorstand die Leiterin für Unternehmenskommunikation der Q- Cells SE, Frau Ina von Spies in die … Weiterlesen