Neuigkeiten

Der SPD Kreisvorstand Anhalt-Bitterfeld informiert – Oktober 2020

SPD-Kreisverband Anhalt-Bitterfeld wagt Neustart Die Delegierten der SPD Anhalt-Bitterfeld haben Jan Kiese (OV Bitterfeld-Wolfen), am 18.09.2020 auf Ihrem Kreisparteitag in Zerbst/Anhalt, zum neuen Vorsitzenden gewählt. Damit löste er MdL Ronald Mormann (OV Mittlere Elbe) ab, der den Kreisverband seit 2014 … Weiterlesen

Vor nahezu einer Woche haben Ministerpräsident Reiner Haseloff und Bildungsminister Marco Tullner (beide CDU) angekündigt, die Volksinitiative für eine bessere Unterrichtsversorgung, weitere gesellschaftliche Gruppen sowie die Parteien oder die Fraktionen – das gehört zu den vielen offenen Fragen – zu … Weiterlesen

Die SPD will der vom Strukturwandel betroffenen Region im Süden Sachsen-Anhalts Mitentscheidungsrechte über die Verwendung der Investitionsfördermittel einräumen. Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Katja Pähle, sprach sich heute in Zorbau beim Kreisparteitag der SPD … Weiterlesen

Katja Pähle, im Präsidium der SPD zuständig für Gesundheitspolitik, hat sich kritisch zu den Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geäußert, zur Deckung von Corona-Kosten im Gesundheitssystem erhöhte Zusatzbeiträge für die gesetzlichen Krankenkassen zu erheben. „Wer gesetzlich versichert ist, zahlt … Weiterlesen

„Menschen mit Vorerkrankungen trifft Corona härter als andere. Genauso geht es den Kommunen und ihren Finanzen.“ Das erklärt der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt, zu Presseberichten über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf Landkreise, Städte und Gemeinden. „Wer vorher … Weiterlesen

Am 05.09.2020 lud der SPD-Kreisverband Anhalt-Bitterfeld ab 15.00 Uhr zum diesjährigen Sommerfest in Tornau vor der Heide ein. Die Wahl des Ortes war kein Zufall. Dem SPD-Kreisvorstand ist es ein besonderes Anliegen, die kleineren Ortsvereine im ländlichen Raum zu unterstützen … Weiterlesen

Die SPD Sachsen-Anhalt setzt ihren Kurs zur Vorbereitung der Landtagswahl 2021 fort. Unter der Überschrift „Ein Land für alle“ hat der Landesvorstand einstimmig einen 95-seitigen Entwurf für ein Wahlprogramm beschlossen, der in dieser Woche an alle Mitglieder zur Diskussion verschickt … Weiterlesen

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat heute gemeinsam mit SPD-Präsidiumsmitglied Katja Pähle bei einer Online-Pressekonferenz in Berlin ein Papier zur Kinder- und Jugendgesundheit vorgestellt, das gestern vom SPD-Präsidium beschlossen worden war. Unter der Überschrift „Kinder sind keine kleinen Erwachsenen!“ schlagen die … Weiterlesen