Der Verkehrsminister hat eine Liste von 94 Verkehrsvorhaben vorgelegt, die er für den Bundesverkehrswegeplan anmeldet. Insgesamt wird Sachsen- Anhalt drei Autobahnprojekte und 91 Bundesstraßen- Vorhaben beim Bund einreichen. Der überwiegende Teil der Projekte sind Neubauten von Ortsumfahrungen. Insgesamt stehen 83 … Weiterlesen
Zum Ende der Woche hat die Investitionsbank Sachsen- Anhalt erstmals nach der Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ Zahlen zur Wirtschaftsförderung vorgestellt. Danach konnte Sachsen- Anhalt trotz der geringeren Gesamtsumme … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung führte der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft eine Anhörung zur Energiestudie der Landesregierung durch. Die im Sommer 2012 veröffentlichte Studie soll die Basis für die Fortschreibung des Landesenergiekonzeptes sein.
Lustiges Gekicher bis schallendes Gelächter, erstauntes Umherschauen, knisternde Spannung und viele kleine aufmerksame Zuhörer. Dies umschreibt in etwa mit wenigen Worten den erlebten Dienstagvormittag in der Grundschule „Käthe Kollwitz“ in Quellendorf als der Landtagsabgeordnete Ronald Mormann zuerst einer 4. und … Weiterlesen
Hövelmann/ Mormann: Die Nordverlängerung der A14 muss gebaut werden – Sie wichtig für die Sachsen- Anhalt und die Altmark Kürzlich debattierte der Landtag von Sachsen- Anhalt im Rahmen einer Aussprache zur großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Nordverlängerung … Weiterlesen
Dass die SPD in Anhalt auch über den „Tellerrand“ hinausschauen kann, hat sie bereits in vergangenen Wahlkämpfen bewiesen. Denn bei den Sozialdemokraten vor Ort ist es kein Stigma, wenn Kandidatinnen oder Kandidaten nicht unbedingt aus dem jeweiligen Ort kommen. Nicht … Weiterlesen
Der SPD- Parteikonvent hat am Sonnabend in Berlin das neue SPD- Rentenkonzept beschlossen. Darin kündigt sie an, dass im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl 2013 die Ost- Renten bis 2020 stufenweise auf das Westniveau angehoben werden. Dazu sollen zunächst … Weiterlesen
Bundestagskandidatin für Anhalt soll am 24. November aufgestellt werden Mit Petra Börst- Harder wollen die Sozialdemokraten um das Direktmandat im Wahlbereich Anhalt kämpfen und nehmen die Themen Arbeit, Wirtschaft und Demographie ins Visier, so lautet der Vorschlag der Parteispitzen aus … Weiterlesen
Die Bundesregierung beabsichtigt eine Änderung § 51 Abs. 3 Satz 2 Abgabenordnung. Danach sollen im Verfassungsbericht aufgeführte Organisationen automatisch die für den Steuerabzug von Spenden notwendige Gemeinnützigkeit aberkannt bekommen. Das wäre eine Verschärfung der geltenden Rechtslage, denn bislang ist diese … Weiterlesen