In der Sondersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt zur Pandemiebekämpfung hat sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle für eine vorsichtige Öffnungsstrategie ausgesprochen: „Öffnungen müssen schrittweise und behutsam erfolgen und dürfen keinen ‚Öffnungstourismus‘ auslösen. Deshalb sind bestimmte Maßnahmen nur zu verantworten, wenn sie … Weiterlesen
Der SPD Kreisvorstand Anhalt-Bitterfeld informiert – Januar 2021
Andreas SteppuhnDas Thema „Guter Lohn für gute Arbeit“ bleibt in Sachsen-Anhalt in der politischen Auseinandersetzung. Vertreterinnen und Vertreter aus Gewerkschaften und Arbeitnehmerpolitik kritisierten heute bei einer Videokonferenz des SPD-Gewerkschaftsrates Sachsen-Anhalt das Scheitern des geplanten Tariftreue- und Vergabegesetzes scharf. „Die CDU … Weiterlesen
Am Samstag den 23.01.2021 trafen sich Genossen aus dem ganzen Land Online um das Wahlprogramm für die Landtagswahl in die Finale Form zu bringen. Die Delegierten der SPD Anhalt-Bitterfeld waren mit 6 Genossen anwesend um haben über die Insgesamt 350 … Weiterlesen
Die ostdeutsche SPD hat bei einer Jahresauftaktklausur politische Schwerpunkte ihrer Arbeit im Wahljahr 2021 festgelegt. Bei der digitalen Tagung am Samstag beschlossen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den ostdeutschen Landesverbänden ein Positionspapier zur Gesundheitspolitik (siehe Anlage). Eingebracht hatte es Katja … Weiterlesen
Der SPD Kreisvorstand Anhalt-Bitterfeld informiert – Dezember 2020
Mit einer Weihnachtskarten-Aktion ist unser Landtagskandidat Chris Henze im Dezember 2020 in seinen Wahlkampf gestartet. 20.000 Karten wurden vor weihnachten im Wahlkreis verteilt. Wer mehr über Chris erfahren möchte, kann sich auf seiner Internetseite www.chris-henze.de informieren. Die Weihnachtskarte zum Download … Weiterlesen
Zur heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Im Koalitionsausschuss gab es heute erneut keine Verständigung über das Tariftreue- und Vergabegesetz. Das Vorhaben scheitert damit an der Haltung der CDU. Das ist nicht akzeptabel. Die Koalitionsparteien … Weiterlesen