Der SPD Ortsverein Bitterfeld- Wolfen hat auf seiner turnusgemäßen Wahlversammlung am Montag, den 05. März 2012 einen neuen Vorstand gewählt. Zum Nachfolger von Fred Walkow bestimmten die Mitglieder Thomas Engler im Amt des Vorsitzenden. Der 31- jährige hat Wirtschaftsrecht studiert … Weiterlesen
Im Thüringer Landtag haben sich heute die wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD- Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen- Anhalt und Thüringen getroffen. Ein wichtiges Thema der Sitzung war die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Solarstrom- Subvention um 20 bis 30 Prozent, die bereits … Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Frauentages 2012 erklärt die Wolfener Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Angela Kolb: „Das beherrschende politische Thema der letzten Jahre war die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise. Im Fokus standen der Erhalt von Arbeitsplätzen, die Rettung von Betrieben und mit dem … Weiterlesen
Mormann/Steppuhn: Heute haben mehrere Ausschüsse des Landtages eine öffentliche Anhörung zum Vergabegesetz durchgeführt. Dabei nutzten mehr als 30 Verbände, Organisationen und Institutionen die Möglichkeit, sich zu den beiden vorliegenden Gesetzentwürfen der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD sowie der Linken zu … Weiterlesen
Einmütiges Handeln der tragenden demokratischen Parteien ist ein guter Tag für die Demokratie. Zur Kandidatur von Joachim Gauck zum Amt des Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD- Landesvorsitzende, Vorsitzende der SPD- Landtagsfraktion: „Joachim Gauck war und ist ein sehr honoriger Kandidat, … Weiterlesen
Der Mitgliederentscheid in der SPD zum Thema Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten ist auf den Weg gebracht. Der Landesvorstand hat sich in seiner heutigen Sitzung zum Verfahren und zum konkreten Abstimmungsgegenstand des Entscheids verständigt. Der Mitgliederentscheid wird vom 19. März … Weiterlesen
Die SPD will ihr Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2013 unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erarbeiten. Interessierte werden sich im Internet, in Straßenbefragungen oder in Bürgerversammlungen daran beteiligen können. Das kündigt Parteichef Sigmar Gabriel im Vorfeld der Vorstandsklausur am Wochenende … Weiterlesen
Die OECD hat in ihrer aktuellen Studie festgestellt, dass die Lohnkluft und damit der Abstand zwischen Arm und Reich in Deutschland in den vergangenen Jahren besonders stark gewachsen ist. Die Gründe liegen auf der Hand: 7,3 Millionen Minijobs in Deutschland … Weiterlesen
Die Koalition hatte im der Dezembersitzung des Landtages ein Vergabegesetz eingebracht. Danach sollen öffentliche Aufträge künftig nur noch an tariftreue Unternehmen gehen, d.h. an Unternehmen, die allgemeinverbindliche Tarifverträge und branchenbezogene tarifliche Mindestlöhne einhalten. Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, … Weiterlesen